Die Sozialdemokratische Politik ist gerade jetzt in Zeiten der Corona -Krise wieder sehr stark gefragt. Unsere Forderungen wollen wir gemeinsam mit den Sozialpartnern, der Gewerkschaft, und der Zivilgesellschaft umsetzen.

Foto: © Christian Fürthner

Tag der Arbeit

Heuer ist alles anders. Anders, als wenn wir den #Nationalfeiertag mit Menschen begehen. Wir halten räumliche Distanz und nicht soziale Distanz. Danke vorallem an jene, die die Infrastruktur in den letzten Monaten aufrechterhalten haben: im Handel, im Gesundheitssystem, in den Kindergärten, Schulen aber auch beim Heer.
Ich bin beeindruckt, dass sich viele junge Menschen (auch mit Mitgrationshintergrund) für ehrenamtliche Tätigkeiten gemeldet haben - das zeigt, dass wir das „Wir“ in den Vordergrund rücken in diesen Tagen.
Das #Bundesheer muss alle Möglichkeiten vorfinden, um in den schweren Konlfiktthemen wie Cyberangriffe sich behaupten zu können.
Ich wünsche allen RekrutInnen die Erfahrung. die ich gemacht habe:  Kameradschaft, Einsatz für die Gesellschaft und die Gemeinschaft. Sie stehen jetzt im Dienste unseres Landes. Alles Gute, ein herzliches Glückauf, es lebe die Republik #Österreich, es leben ein friedliches gemeinsames Europa.

Nationalfeiertag 2020

100 Jahre Bundesland Wien bedeutet 100 Jahre Stadtverfassung. Damit wurde der Grundstein für viele politische Innovationen gelegt, für die Wien weltweit bekannt ist. Damals sprach man vom Projekt „Neues Wien“ - wir nennen es heute „Rotes Wien“.

Die damaligen politischen Verantwortlichen standen für politische Transformation, das Errichten von demokratischen Strukturen und modernen Verwaltungseinheiten. Viele große politische Persönlichkeiten brachte Wien als Bundesland hervor: Hugo Breitner, Julius Tandler, Otto Glöckel, wie auch die Bürgermeister Jakob Reumann und Karl Seitz.

Sie alle waren das Dreamteam der Innovationen, auf die wir heute noch stolz sind. Das „Rote Wien“ war aber auch ein wichtiger Schritt um Menschen jenseits der Parteigrenzen mitzunehmen und hohen Zuspruch bei den Intellektuellen der Stadt zu ernten: wie beispielsweise Sigmund Freud, Arthur Schnitzler, Karl Kraus und Friedrich Torberg.

Das Reformprojekt erfuhr sein jähes brutales Ende durch 2 Faschismen und konnte erst wieder nach der Zäsur des 2. Weltkriegs erfolgreich fortgesetzt werden.

Heute sind wir der Wirtschaftsmotor Österreichs, stehen im guten Einvernehmen mit Niederösterreich und allen anderen Bundesländern, betreiben eine offensive Stadtaußenpolitik und sind in viele internationale Städtenetzwerke eingebunden - vor allem als Vorbild bei Sozialem Wohnbau.

Aufgrund unserer 100 jährigen Geschichte können wir heute trotz der aktuell schwierigen Zeit zuversichtlich und optimistisch in unsere Zukunft blicken.

100 Jahre Bundesland Wien

Gemeinsam mit SPÖ-Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner und der 2. Nationalratspräsidentin Doris Bures habe ich der Gründung der 1. Republik am 12. November 1918 gedacht. Diesmal fand der Festakt vor dem Karl-Renner Denkmal statt. Karl Renner war bei der Gründung beider Republiken ein Pionier und auch Mitverfasser der Bundesverfassung mit Hans Kelsen.
Ihm und seinen Mitstreitern Viktor Adler (Gründer der SPÖ, dem die Einigung der Sozialdemokratie zu verdanken ist), Ferdinand Hanusch (Sozialreformer und ua Gründer der Arbeiterkammer) und Jakob Reumann (1. Bürgermeister und 1. Landeshauptmann von Wien, leitete das Projekt "Rotes Wien" ein) sind wir als SozialdemokratInnen zu tiefem Dank verpflichtet. Sie stehen als Persönlichkeiten für die Sozialdemokratie, für die Gewerkschaften und das Rote Wien.
Im Bund wurde das sozialdemokratische Reformwerk bereits 1920 gestoppt - schon damals wurden Gewerkschaften und die Sozialdemokratie durch konservativ-reaktionäre Kräfte ausgegrenzt. Das erinnert viele von uns wahrscheinlich an die heutige Zeit. Eines von vielen Zeichen, dass Geschichte sich immer wiederholt, auch wenn sie in anderem Gewand daher kommt.
Im Mai 1919 wurde in gewählt  - Wien war  somit eine der ersten europäischen Großstädte, in denen auch Frauen ihr Wahlrecht bereits ausüben konnten. Das Ergebnis war ein überwältigender Erfolg für die Sozialdemokratie.
Mit dem Dreamteam Finanzstadtrat Hugo Breitner, Bildungsstadtrat Otto Glöckel und Gesundheitsstadtrat Julius Tandler begann das große Reformprojekt „Neues Wien“, heute bekannt als „Rotes Wien“. Unter anderem sei die Wohnbausteuer (heute wäre sie eine Reichensteuer) erwähnt, die die Finanzierung von Gemeindebauten sowie vielen sozialen und Gesundheitseinrichtungen ermöglichte.

Das waren alles großartige Leistungen, für die eigentliche alle politischen Gruppen eintreten sollten.

Jedoch hat damals das konservative-reaktionäre Österreich gegen diese Reformen geschossen  - zuerst mit Worten und dann mit Salven.
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Der Hass auf das Rote Wien ist in vielen Gruppen geblieben. Woher kommt die Abneigung gegen Bewegungen wie die Sozialdemokratie, die für Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft steht?
Aktuell war ist es die Corona Krise, die eigentlich Anlass sein sollte, über Parteigrenzen Probleme zu lösen. Wir haben die  Hand ausgestreckt und sie wurde immer wieder nicht angenommen.

Es wird massiv gegen die Sozialdemokratie vorgegangen. Wir werden uns durch die Angriffe von unserer politischen Vision nicht abbringen lassen - das Wahlergebnis vom 11. Oktober hat gezeigt: das Wien Bashing hat nichts gebracht.
Wir werden ALLE Menschen mitnehmen auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft - so wie es Bruno Kreisky bereits in den 70er Jahren verkündete: durch Aufstieg - Leistung - Sicherheit.

Der 12. November 1918 ist dafür ein wichtiges und unverrückbares Zeichen in der Geschichte unseres Landes und unserer Stadt auf dem Weg zu Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft. Wir wollen dieses Datum immer in Erinnerung behalten.

Republiksgedenken 2020

Neue Zeiten erfordern neue politische Konzepte. Keiner von uns hätte vor einem 1 Jahr daran gedacht, dass eine weltweite Pandemie unser aller Leben dermaßen einschneidend verändert. Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust, Angst um Ausbildungsplätze, eine Jugend, die ohne Perspektive scheint - das bedeutet für die Politik viele alteingesessene Konzepte zu verwerfen. Es verlangt gleichzeitig Projekte, die sich bewährt haben, auf moderne und innovative Weise auszubauen.

Daher habe ich mich für eine Fortschrittskoalition mit den NEOS Wien entschlossen. Unser Programm ist darauf ausgerichtet, die unmittelbaren Auswirkungen der Corona Krise zu managen aber auch vor dem Hintergrund der Errungenschaften des Roten Wien diese innovativ und ambitioniert auszubauen - mit neuen Aspekten, die uns die Neos einbringen.

Die Fortschrittskoalition ist der richtige nächste Schritt als Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft unserer Stadt. Heute habe ich das Vertrauen des Gemeinderats ausgesprochen bekommen, diese Koalition anzuführen. Ich nehme dieses Vertrauen mit Demut aber auch großer Zuversicht an: gemeinsam mit allen politischen MitstreiterInnen werden wir Wien weiterhin zur lebenswertesten Stadt der Welt machen.

Meine Regierungserklärung für die Wiener #Fortschrittskoalition

Letzten Sonntag war ich zu Gast bei der ORF-Pressestunde mit Christian Nusser (Heute) und Claudia Dannhauser (ORF). Wer die Pressestunde versäumt hat, kann sie als Podcast nachhören.

Zu Gast: ORF-Pressestunde

Wir wollen mit der Veranstaltung am 12. Februar die DNA der Sozialdemokratie weitertragen, zu Menschen, die somit einen Zugang zur Geschichte unserer Stadt und unserer Bewegung bekommen und offen für unsere Ideen sind. Für uns ist es seit jeher wichtig, dass es soziale Gerechtigkeit gibt. Und wir sind immer für Freiheit und Demokratie eingestanden.
#niemalsvergessen

Februargedenken

Am 2. November 2020 wurde Wien von einem schrecklichen Terroranschlag erschüttert, der 4 Menschen das Leben kostete und weitere 23 Menschen zum Teil schwer verletzte. 
Unter Anwesenheit der Wiener Stadtregierung wurde heute ein Gedenkstein am Desider-Friedmann Platz enthüllt, der uns daran erinnern soll, dass Terror und Hass in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. 
Er soll aber vor allem jenen Menschen einen Bezugspunkt bieten, die ihre Liebsten am 2. November verloren haben.

Gedenkstein für Terroropfer

Ich war heute im Ö1-Morgenjournal zu den gestern verkündeten sanften Lockerungen im Bereich Jugendsport und Schanigärten.

zu Gast bei Ö1-Morgenjournal

Mein Herz schlägt für Wien! Mein Wiener Weg wird immer für das Miteinander stehen! In unserer Stadt sollen Brücken gebaut werden – zwischen ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen, zwischen älteren Menschen und der jungen Generation, zwischen jenen, die schon lange hier leben und jenen, die neu dazugekommen sind. Für all jene die Wien als ihre Heimat sehen!

Für mich zählen ganz klar die Menschen in unserer wundervollen Stadt. Als Wiener Bürgermeister sehe ich es als meine Aufgabe zu schauen wo den Menschen der Schuh drückt. Es gehört für mich ebenfalls dazu, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen und über ihre Wünsche und Sorgen zu sprechen. Denn alle Wienerinnen und Wiener haben das Anrecht sich in ihrer Stadt wohlzufühlen und dafür werde ich mich tagtäglich einsetzen. Auf meinem Wiener Weg kommen alle mit, keiner bleibt zurück.

Wien ist, was wir draus machen!

Bürgermeister von Wien