Fast die Hälfte unseres Energieverbrauchs entfällt auf’s Heizen, doch nur ein Sechstel unserer Wärme wird auf Basis erneuerbarer Energien erzeugt. Will man klimapolitisch wirklich etwas erreichen, ist die Wärmewende ein sehr guter Ansatzpunkt: Es gibt viel zu gewinnen – und viel zu tun. Kommunale Bürgerbegehren können dabei ein mächtiger Hebel sein.

In dieser Folge des Politikverschossen-Podcasts spricht Moderator Marcus Meier mit Eric Häublein, Campaigner beim Verein Bürgerbegehren Klimaschutz (BBK) und mit Johanna Gefäller von der Inititative Hannover erneuerbar. Hannover erneuerbar hat mit einem Bürgerbegehren die Wärmewende in Hannover beschleunigt. BBK will, dass Menschen in anderen Städten diesem Beispiel folgen. 

Der Winter 2022 zeigt: Nicht nur aus klimapolitischen Gründen ist es geboten, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu überwinden. Die fossilen Energieträger werden knapper, wir nähern uns bei Öl und Erdgas dem Fördermaximum. Danach geht es bergab. 

+++ Shownotes
Elektrizität, Wärme, Mobilität: Die Wärmewende ist eines von drei Standbeinen der Energiewende. Ziel ist es, fossile Energieträger wie Erdgas, Öl und Kohle zu ersetzen durch erneuerbare Energien auf Basis von Biomasse, Erdwärme oder Solarthermie. 
https://de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4rmewende
https://de.wikipedia.org/wiki/Geothermie
https://de.wikipedia.org/wiki/Solarthermie

Bei einem Bürgerbegehren sammeln Bürgerinnen und Bürger Unterstützerunterschriften für ein politisches Anliegen. Kommen genug Unterschriften zusammen, kann die Gemeindevertretung, also z.B. der Stadtrat, das Bürgerbegehren inhaltlich übernehmen. Tut er das nicht, dann kommt zum Bürgerentscheid: Die Bevölkerung stimmt selber ab. Ein Bürgerentscheid hat die selbe Wirkmacht wie ein Ratsbeschluss. Zur Situation in Niedersachsen:
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/niedersachsen/buergerbegehren

Eric Häublein ist Campaigner beim Verein BürgerBegehren Klimaschutz, der sich für eine wirksame Klimapolitik einsetzt. 2019 startete der Verein seine „Klimawende von unten“-Kampagne, die in mehreren Städten zu erfolgreichen Klimabürgerbegehren führte. Der Verein setzt im Übrigen auf Lobbygespräche und Aufklärungsarbeit. 
https://buerger-begehren-klimaschutz.de/unsere-projekte/

Eine aktuelle Kampagne des BBK heißt: „Wärmewende selber machen! So startet ihr ein Bürgerbegehren zur Wärmewende“. 
https://buerger-begehren-klimaschutz.de/projects/raus-aus-dem-erdgas-waermewende-selber-machen/

Direkte Demokratie: Nachzüglerland Niedersachsen
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/vier-fortschritte-moeglich
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/den-trend-zu-mehr-buergerfreundlichkeit-schrittweise-aber-konsequent-fortsetzen

Johanna Gefäller ist Aktivistin bei Hannover erneuerbar. Motto: „Keine Kohle,
kein Erdgas in unseren Kraftwerken!“
https://hannover-erneuerbar.de/

Das Kraftwerk in Stöcken wird durch Druck von Hannover erneuerbar bereits ab 2026 keine Kohle mehr verbrennen. Das Bürgerbegehren erhöhte dabei die Gesprächsbereitschaft – auch ohne Bürgerentscheid.
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/kompromiss-in-hannover
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinschaftskraftwerk_Hannover

Suffizienz: Freiwilliger Verzicht auf übermäßigen Konsum. Ausführlich und anhand von Beispielen beschrieben hier: 
https://www.energie-lexikon.info/suffizienz.html 

Gasfördermaximum aka peak gas, Ölfördermaximum aka peak oil
https://de.wikipedia.org/wiki/Gasf%C3%B6rdermaximum
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96lf%C3%B6rdermaximum

Das Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie haben gemeinsam ein Buch herausgegeben: „Klimawende von unten. Wie wir durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die Hand nehmen“
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-05-31_Handbuch_Klimawende_von_unten_2021.pdf

„Forschergeist“-Podcast zu Geothermie 
https://forschergeist.de/podcast/fg063-geothermie/

#21 Mit Bürgerbegehren zur Wärmewende

Das ist ein Demokratie-Eil-Podcast! Unsere Demokratie steht im Moment still: In Deutschland, aber auch in Spanien, Frankreich, Italien, Österreich und in vielen anderen Ländern weltweit gibt es im Moment de facto keine Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit. Referenden werden verschoben, Parlamente sind nur eingeschränkt handlungsfähig, Wahlen werden ausschließlich per Briefwahl abgehalten, viele Formen des zivilgesellschaftlichen Protests sind nicht mehr möglich. Das alles sind Eingriffe die wohl der Situation angemessen sind. Aber unser demokratisches Herz blutet trotzdem.

Wir von Mehr Demokratie sagen: Das ist weder eine Kleinigkeit, noch darf es ein Dauerzustand werden! Unser Vorschlag: Wir setzen unseren demokratischen Gestaltungswillen nicht aus, sondern verlagern ihn ins digitale Exil! Wir brauchen mehr demokratische, digitale Öffentlichkeitkeitsräume! Und wir haben die Lösung schon: Die Beteiligungssoftware Consul. Millionen Menschen weltweit nutzen sie bereits.

Dieser Podcast gibt eine Einführung in die Bürgerbeteiligung und will diese weiterdenken. Es geht um das Projekt 12062020Olympia, um Bürgerhaushalte und vor allem um die Frage, was für Möglichkeiten es bereits gibt, Consul einzusetzen und von zu Hause aus aktiv zu werden.

Demokratie Podcast mit Marie - Die Demokratie in der Coronakrise

Mehr Demokratie – der Name ist Programm. Seit 1988 engagiert sich der Verein
für den Ausbau der Bürgerrechte auf allen politischen Ebenen. Er ist eine der
größten Nichtregierungsorganisationen, die sich für Demokratieentwicklung
einsetzt – unabhängig und überparteilich.
Die direkte Demokratie steht im Zentrum unserer politischen Arbeit. Auf Landesund Gemeindeebene haben wir bisher mehr als 20 Reformen der direkten Demokratie angestoßen. Oft haben wir hierfür selbst Volksbegehren gestartet (Seite 10).
Auf der Bundesebene fehlt die direkte Demokratie. Hier sehen wir die derzeit
vordringlichste Demokratie-Baustelle. Für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids haben wir einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet. Den stellen wir auf
Seite 9 vor.
Wir engagieren uns auch für eine Demokratisierung der Europäischen Union
und wenden uns gegen undemokratische Handelsverträge wie CETA und TTIP
(Seiten 24 und 28). Ein bürgerfreundliches Wahlrecht und Informationsfreiheit
auf allen Ebenen stehen ebenfalls auf unserer Agenda.
Als Fachverband forschen wir zu direkter Demokratie, schreiben Stellungnahmen
und Gesetzentwürfe, erläutern wir in Parlamenten und auf der Straße unsere
Demokratie-Ideen. Darüber hinaus beraten wir Initiativen, die ein Bürger- oder
Volksbegehren starten wollen, verhalten uns jedoch neutral zu den Themen.
Mehr Demokratie wird von Beiträgen und Spenden seiner rund 10.000 Mitglieder
und Förderer getragen. Dem Verein steht damit jährlich ein Budget von rund
einer Million Euro zur Verfügung. Wir erhalten keine staatliche Förderung.
Aktuelle Zahlen finden Sie in unserem Jahresbericht!
Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen die Regeln ihres Zusammenlebens
selbst bestimmen können. Bei Mehr Demokratie sehen wir ausnahmslos jeden
Menschen als fähig an, für die Gesellschaft bürgen zu wollen und es auch zu
können. Die direkte Demokratie verlangt nach einem respektvollen Blick auf
die Menschen, sie lebt davon und sie verhilft dazu.

#21 Mit Bürgerbegehren zur Wärmewende

Mehr Demokratie e.V.

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