Über das Amazon Affiliate-Programm können Betreiber anderer Webseiten durch die Platzierung von Links auf Amazon-Produkte am Verkauf dieses Produktes mitverdienen. Amazon macht diesen Affiliate-Partnern quasi keine Vorschriften und jeder kann mitmachen. In unserem heutigen Fall stellt sich die Frage, inwieweit Amazon (trotzdem) für die Webseiten seiner Partner verantwortlich ist. Lassen Sie sich von der BGH-Entscheidung überraschen!

020 Wenn Vertrauen gut und Kontrolle schlechter ist

Marken dürfen Waren und Dienstleistungen nicht beschreiben und müssen geeignet sein, auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen. Kritisch wird es mit dem Markenschutz daher, wenn ein Begriff geschützt werden soll, der grundsätzlich von verschiedenen Unternehmen im Zusammenhang mit den entsprechenden Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Dass die Frage, ob der Name berühmter Bauwerke vor dem Hintergrund für den Markenschutz geeignet ist, nicht leicht zu beantworten ist, zeigt sich an den beiden Fällen, die in unserer heutigen Folge im Mittelpunkt stehen.

021 Warum jeder Jeck anders und Schloss Neuschwanstein nicht der Kölner Dom ist.

Namensgleichheit. Was zu Schulzeiten manchmal zu lustigen oder auch nervigen Verwechslungen geführt hat, ist im Business-Umfeld eher anstrengend. Insbesondere, wenn es sich nicht um den persönlichen Namen, sondern um einen Unternehmensnamen handelt. Die Modehäuser Peek & Cloppenburg in Düsseldorf und Hamburg haben diese Namensgleichheit und stehen immer wieder vor der Herausforderung der Unterscheidbarkeit. Zahlreiche gegenseitige Klagen hat es dazu schon gegeben. In der heutigen Ausgabe unseres CFPodcast befassen wir uns neben dem jüngsten Fall auch mit den Grundsätzen, die bei dieser besonderen Namensgleichheit vom BGH angewendet werden.

022 Wenn gleich und gleich sich ungern gesellt

Wie ähnlich darf ein Produkt einem anderen sein? Welche Kriterien bei dieser Frage eine Rolle spielen und was das Verkaufsumfeld damit zu tun, darüber sprechen wir in dieser Folge.

023 Warum eine Buchstabentafel-Klappkiste noch lange keine Klappkiste mit Buchstaben ist

Die Debatte über die korrekte Bezeichnung von Pflanzendrinks, die gerne als Alternative zu Milch verwendet werden, kennen viele. In unserem heutigen Fall stellt sich neben der Frage nach der korrekten Bezeichnung auch die Frage, inwieweit der Betreiber einer sehr großen Online-Plattform für die richtige Nutzung der Bezeichnung durch die Plattform nutzende Händler verantwortlich ist. Muss er inkorrekte Bezeichnungen auf Hinweis sperren oder sogar selbst Angebote der Händler prüfen?

024 Wenn`s nicht die Milch macht

Darf man Fotos und Videos, auf denen eine urheberrechtsgeschützte Fototapete sichtbar ist, aufnehmen und im Internet veröffentlichen? Das war bisher eine ungeklärte Rechtsfrage und hat vielfach das Landgericht Köln und das Landgericht Düsseldorf beschäftigt. Die beiden Gerichte hatten hierzu unterschiedliche Auffassungen. Der BGH hat nun ein „Machtwort“ gesprochen. In unserer neuen Podcast-Folge befassen wir uns intensiv mit den insgesamt drei Urteilen des BGH. Die Rechtsprechung des Landgerichts Köln hatten wir in Folge 12 und die des Landgerichts Düsseldorf in Folge 15 dargestellt.

027 Wenn Köln und Düsseldorf sich „streiten“, muss schonmal der BGH entscheiden… Fototapete Reloaded

Einer der Fälle des Jahres 2024. David gegen Goliath. Ein bekannter TV-Moderator streitet sich mit einer kleinen Imkerei. Wie weit darf Satire gehen, und was passiert, wenn sie selbst zur Zielscheibe wird? Wir klären die rechtlichen Hintergründe.

028 Wie „Biene vs. Borkenkäfer“ zu „B. vs. Bioimker“ wird. - CFPodcast: Genau mein Fall

Künstliche Intelligenz (KI) übernimmt immer mehr Aufgaben und löst häufig auch eigenständig zahlreiche Probleme. Wenn der Output einer KI so neuartig ist, dass er als Patent angemeldet werden soll, stellt sich die Frage: Kann die KI als Erfinderin genannt werden? Über eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema sprechen wir in der aktuellen Folge.

029 Wer hat’s erfunden?

Kult-Autos sind regelmäßig auch beliebte Objekte für Sammler von Fahrzeugmodellen; eine gute Einnahmequelle also für die Anbieter in diesem Markt. Da ist es nicht verwunderlich, dass auch die Originalhersteller der Fahrzeuge am Verkauf partizipieren wollen. Ob Originalhersteller exklusiv auch die entsprechenden Fahrzeugmodelle verkaufen oder lizenzieren können, hatte im Jahr 2024 der BGH zu entscheiden. Die interessanteste Entscheidung besprechen wir in unserer aktuellen Podcast-Folge.

030 Wenn große Autos klein rauskommen

Eine einst als spießig belächelte Öko-Gesundheitslatsche wird zum Hipster-Objekt und damit zur Ikone. Es ist kaum verwunderlich, dass dies zum Angebot von Nachahmungen der Sandale auf dem Markt animiert. Der Original-Hersteller versucht hiergegen vorzugehen, in dem er für den Schuh beansprucht, dass er ein „Kunstwerk“ sei und deshalb urheberrechtlichen Schutz genieße. Der Bundesgerichtshof hat nun in drei viel beachteten Entscheidungen über den Urheberrechtsschutz entschieden. In unserer neuen Podcast-Folge besprechen wir die Entscheidungen und erläutern genauer, welche Kriterien der Bundesgerichtshof bei seinen Entscheidungen zugrunde gelegt hat.

031 Wenn sich über Kunst doch streiten lässt

Wir sind die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei COHAUSZ & FLORACK. Wir lieben Innovationen und Erfindungen und genau darum geht es auch in unseren verschiedenen Podcast-Reihen.

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