Heinz Patzelt über die Genfer Flüchtlingskonvention
Europa-Journal

Europajournal-Sommergespärch: Heinz Patzelt
Moderation: Cornelia Krebs

Europajournal – Sommergespräch: Heinz Patzelt

Zum 70. Jahrestag der UN-Flüchtlingskonvention
Sie sei heute so relevant wie 1951, sagte Filippo Grandi, UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, unlängst über die Genfer Flüchtlingskonvention – sie wurde diese Woche 70 Jahre alt. 

Die einst auf einer UNO-Sonderkonferenz als „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ verabschiedete Konvention dient dem Schutz von Menschen, die „wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung“ verfolgt werden, und entstand unter dem Eindruck der Gräuel des Zweiten Weltkriegs. 

Laut UNHCR waren mit Ende 2020 20,7 Millionen Menschen durch das Abkommen geschützt. Nach Europa kommt – auch wenn das oft anders wahrgenommen wird – nur ein Bruchteil der Flüchtlinge. Doch über die Konvention wird seit einiger Zeit heftig debattiert: nicht mehr zeitgemäß und falsch interpretiert, heißt es vor allem von Seiten konservativer Politiker, die für eine Abschottung Europas stehen. Auch und vor allem aus Österreich kommen kritische Töne: Er sehe keine Notwendigkeit, dass etwa Menschen aus Afghanistan hierzulande um Asyl ansuchen, sagte unlängst Innenminister Karl Nehammer. Ausgetreten ist bisher keiner der Unterzeichnerstaaten, auch wenn das formal möglich wäre. 

Ist die Genfer Flüchtlingskonvention reformbedürftig? Brauchen wir sie überhaupt noch? Und was wären die Alternativen? Darüber spricht Cornelia Krebs mit dem langjährigen Generalsekretär von Amnesty International Österreich, Heinz Patzelt.
Moderation: Cornelia Krebs

Dieser Text: Ö1 Radiothek

Robert Glattau